AGB

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform https://www.oekolocus-shop.de

zwischen

Oekolocus GmbH
Klingenstr. 22
04229 Leipzig
Kontakt: [email protected]
HRB: 29269

– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich

Ausschließlich für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Bedingungen des Kunden von abweichender Natur werden nicht anerkannt, außer der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Waren auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ wird von ihm ein verbindlicher Antrag zum Kauf der Produkte, die sich im Warenkorb befinden, abgegeben. Der Kunde kann die Daten vor Abschicken der Bestellung jederzeit ändern und einsehen.

(2) Daraufhin schickt der Anbieter dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung bei Oekolocus“ per E-Mail zu. In dieser wird die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt und kann vom Kunden über die Funktion „Drucken“ ausgedruckt werden. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) ist die Annahme des Angebots durch den Anbieter. Der Inhalt der Bestellung wird in dieser zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten, später verschickten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesendet. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in der Deutschen Sprache.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 2 (2) dieser AGB), die vorherige Zahlung des Kaufpreises ist vorausgesetzt.

(2) Wenn das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar ist, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Der Kunde hat das Recht, bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall ist im Übrigen auch der Anbieter dazu berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden hierbei unverzüglich erstattet.

(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Abschluss des Vertrages fällig. Wenn die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt ist, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben. Sofern der Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht, sind diese vom Kunden zu tragen.

(3) Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 5 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
§ 6 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannte Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Der Anbieter haftet bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 7 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Im Rahmen der Abwicklung von Verträgen erhebt der Anbieter Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Bestands- und Nutzungsdaten werden vom Anbieter nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Der Anbieter wird die Daten des Kunden ohne dessen Einwilligung nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts findet auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden Anwendung.

(2) ,Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Soweit vorhanden, treten anstelle der unwirksamen Punkte die gesetzlichen Vorschriften.Der Vertrag wird jedoch im Ganzen unwirksam, soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.